By Markus Wilp
Die politische Geschichte der Niederlande struggle im Vergleich zu der anderer europäischer Staaten über Jahrzehnte hinweg durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet. Dieses Bild hat sich mittlerweile deutlich gewandelt: Vor allem die weit beachteten Entwicklungen und Geschehnisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass die niederländische Politik sich seit einiger Zeit in einer part großer Umbrüche befindet, deren Verlauf auch im Ausland mit großem Interesse verfolgt wird. Das vorliegende Buch bietet die Möglichkeit, sich umfassend und fundiert über die Grundlagen, Strukturen und Akteure der niederländischen Politik zu informieren und zugleich ein Verständnis für aktuelle politische Entwicklungen zu gewinnen.
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Die verschiedenen Vorschläge, die insbesondere wiederum von der D66 unterbreitet wurden, zielten – ebenso wie jene aus den 1960er Jahren – vor allem darauf ab, die Bindung zwischen Wählern und Gewählten zu verbessern. Sie führten letztlich wiederum zu keinem konkreten Ergebnis (siehe Abschn. 1). Auch die Kritik an der Ersten Kammer (Abschn. 2) und an dem Verfahren der Regierungsbildung blieb bis heute ohne Auswirkungen. Die unternommenen Initiativen zur Einführung des direkt gewählten Bürgermeisters standen hingegen Anfang des Jahres 2005 scheinbar kurz vor einem erfolgreichen Abschluss.
Vor diesem Hintergrund entschied man, die Niederlande mit den Gebieten des heutigen Belgiens – den sogenannten südlichen Niederlanden – zu vereinen. 1815 entstand damit das „Vereinigte Königreich der Niederlande“ (1815–1830). In der Verfassung für den neu entstandenen Staat war nicht mehr die Rede von einem souveränen Fürsten, vielmehr konnte Wilhelm Friedrich sich im September 1815 als König Wilhelm I. huldigen lassen. Die Staatsordnung des Jahres 1815 räumte dem Monarchen weiterhin eine besonders starke Machtposition ein.
19. Mai 1999 über die Verfassungsänderung entschied, waren alle anderen Hürden bereits überwunden, so dass der entsprechenden Sitzung entscheidende Bedeutung zukam. Da neben den Regierungsparteien nur GroenLinks (GL) und die Socialistische Partij (SP) den Vorschlag unterstützten, war es notwendig, dass alle Abgeordneten aus diesen Fraktionen für den Antrag stimmten. Die Bezeichnung „Nacht von Wiegel“ erklärt sich dadurch, dass letztlich der VVD-Senator und ehemalige Parteileiter Hans Wiegel (Infobox XI) – entgegen dem Kurs seiner Partei und der Regierung und trotz erheblichen politischen Drucks – die entscheidende Stimme gegen die Reforminitiative aussprach.