Handbuch des Emissionshandelsrechts by Michael Adam, Helmar Hentschke, Stefan Kopp-Assenmacher

By Michael Adam, Helmar Hentschke, Stefan Kopp-Assenmacher

Das Handbuch bietet einen umfassenden ?berblick ?ber das Recht des Emissionshandels und gibt zahlreiche praktische Hinweise. Das Emissionshandelsrecht stellt als neues Rechtsgebiet vor allem Betreiber von Industrieanlagen vor zahlreiche Herausforderungen. Eine Vielzahl von Betreibern ist verpflichtet, f?r den Aussto? von Kohlendioxid aus ihrer Anlage eine entsprechende Menge an Emissionsberechtigungen vorzuhalten. Das Handbuch beleuchtet hierzu ausf?hrlich die rechtlichen Rahmenbedingungen.

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Handbuch des Emissionshandelsrechts

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64. 2004, BGBI. I S. 1918. 7 Genehmigungsverfahren 15 erbarer Energien erzeugen. Darunter fallt auch der ausschliel3liche Einsatz von B i o m a ~ s eDieser . ~ ~ Brennstoff wurde durch die EH-Richtlinie, Anhang IV, mit einem C02-Emissionsfaktor von ,,Null" a n g e ~ e t z tDies . ~ ~ hat Auswirkung auf diejenigen Anlagen, die Biomasse lediglich mitverbrennen, denn die Mitverbrennung von Biomasse erf3llt nicht den Befieiungstatbestand des 8 2 Abs. 5 2. Alt. 33Der Biomasseanteil bei der Feuerung kann sich aber positiv auf die zu erwartende Zuteilung a ~ s w i r k e n .

14 Abs. 1 TEHG das Emissionshandelsregister. Dies hat in Form einer standardisierten elektronischen Datenbank zu erfolgen. Aufgabe der DEHSt ist es dabei, die Konten fiir die Emissionsberechtigungen zu unterhalten, in denen die Ausgabe, der Besitz, die iibertragung und die Abgabe von Emissionsberechtigungen verzeichnet werden. Es ist auch Aufgabe der DEHSt als zustandiger Behorde, die abgegebenen Berechtigungen zu 16schen (§ 14 Abs. 2 S. 2 TEHG). Es gehort auch zu den Aufgaben der DEHSt, bei einer iibertragung von Berechtigungen die nach § 16 Abs.

2 TEHG sieht insofern nichts anderes als die Mbglichkeit einer Beleihung v ~ r . ~ Einzelheiten, ' welche Voraussetzung die juristische Person erfiillen muss, urn ausreichend Gewahr fiir eine ordnungsgemiiRe Aufgabenerfiillung zu bieten, regelt katalogartig 5 20 Abs. 2 S. 3 TEHG. 88 Derzeit sind Bestrebungen des Bundesministeriums fiir Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur iibertragung von Aufgaben im Sinne des § 20 Abs. 2 TEHG nicht zu erkennen. Die Vorschrift ist aber beachtenswert, da sie Modellcharakter fiir eine Aufgabenverlagerung auch auf Landesebene, etwa fiir die Durchfiihrung von immissionschutzrechtlichenVerfahren oder hinsichtlich der ijberwachung haben konnte.

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