Handelsrecht für das Versicherungswesen by Karl Sieg

By Karl Sieg

Lernziele: 1. Rechtsquellen des Handelsrechts schildern. 2. Gewohnheitsrecht, Handelsbrauch und Allgemeine Geschäftsbedingungen ge­ geneinander abgrenzen. Für jeden in der Versicherungswirtschaft Tätigen sind Grundkenntnisse im Handelsrecht unerläßlich. Auf Schritt und Tritt begegnen ihm Erscheinungen, die er nur verstehen kann, wenn er wenigstens mit den Wesenzügen des Handelsrechts vertraut ist. Die Ver­ sicherungsunternehmen sind in aller Regel Kaufleute, wovon noch zu sprechen sein wird. An die Beteiligung von Kaufleuten knüpft das HGB seine Regeln, wie die Überschrift zum 1. Buch und § 343 zeigen. Das HGB geht somit von einem subjektiven Merkmal aus, das heißt, die Anwendung wird abhängig gemacht von einer Voraussetzung in der individual eines beteiligten Rechtssubjekts. Den Gegensatz bildet das objektive method, das auf die Natur des betreffenden Geschäfts abstellt, wie es zum Beispiel im WechselG, im ScheckG und im Seehandelsrecht der Fall ist. Welches method maßgebend sein soll, ist eine Zweckmäßigkeitsfrage. Das HGB hat sich, wie erwähnt, für das subjektive approach ent­ schieden. Mehr und mehr dringt aber die Ansicht durch, daß eine objektive Anknüpfung, nämlich an das Unternehmen, sinnvoller wäre. Einen Schritt in die objektive Anknüpfung bedeutet § 2 HGB. Eine Annäherung der beiden Systeme wird durch eine weite Auslegung des Scheinkaufmanns oder durch Analogie zu bestimmten Vorschriften des HGB erreicht (vgl. BGH NJW 1952 S. 287 zu§ 346 HGB).

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In negativer Hinsicht sind selbst abschlußbevollmächtigte Reisende nicht befugt, Vertragsänderungen zu bewilligen, wozu auch die nachträgliche Stundung gehört(§ 55 Absatz 2 HGB). Auch zur Entgegennahme von Zahlungen ist der Reisende nur befugt, wenn er dazu besonders bevollmächtigt worden ist(§ 55 Absatz 3 HGB). Für Versicherungsvertreter greifen aber hier die Spezialvorschriften der§§ 43 ff. VVG ein, und zwar in dem Sinne, daß ihre Vollmacht weiter reicht als nach HGB (vgl. insbesondere §§ 43 Ziffern 1, 2; 45 VVG).

In der Versicherungswirtschaft ist im allgemeinen die Lehrlingsausbildung, für die das Gesetz Einzelheiten nicht vorschreibt und auch nicht vorschreiben kann, sehr gediegen. 33 Neben der praktischen Ausbildung ist die Zusammenfassung der Lehrlinge zu Kursen und Arbeitsgemeinschaften keine Seltenheit. Der Lehrling muß die ihm übertragenen Aufgaben gewissenhaft erfüllen. Der Lehrvertrag wird auf bestimmte Zeit (die Lehrzeit) abgeschlossen, die meist drei Jahre beträgt. Wenn der Lehrling vorher schon die Gehilfenprüfung ablegt, endet das Lehrverhältnis früher.

1348 = NJW 1987 S. 1940. Einen besonderen Anwendungsfall der Lehre vom Bestätigungsschreiben enthält§ 5 VVG. 3 Inhalt Von großer Bedeutung im Wirtschaftsleben sind die gegenüber dem BGB schärferen Zinsbestimmungen des HGB. Nach dem BGB kommt der Schuldner normalerweise in Verzug, wenn er nach der Fälligkeit vom Gläubiger gemahnt worden ist(§ 284 BGB). Der Kaufmann hingegen hat Forderungen aus beiderseitigen Handelsgeschäften schon ab Fälligkeit zu verzinsen (§ 353 HGB). Im Bereich des bürgerlichen Rechts beträgt der gesetzliche Zinsfuß 4 Prozent (§ 246 BGB).

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