Wir Gutkrieger: Warum die Bundeswehr im Ausland scheitern by Eric Chauvistré

By Eric Chauvistré

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Stattdessen hangelt sich die deutsche Politik von einer Einsatzentscheidung zur nächsten. Ad hoc, ohne Konzept und vor allem ohne grundlegende Debatte. Die rot-grüne Regierung veranlasste die Beteiligung von Kampfeinheiten – Tornados im Kosovokrieg, Spezialkräfte in Afghanistan –, ohne öffentlich darzulegen, welche Rolle sie dem Einsatz militärischer Macht, konkret der Bundeswehr, in Zukunft zuzuweisen gedenkt. Mit der Beteiligung an der ISAF in Afghanistan und der routinemäßigen Verlängerung ihres Einsatzes schaffte sie Fakten für die Zukunft der Bundeswehr, ohne zuvor dem Parlament und der Öffentlichkeit über diese langfristigen Pläne mit dem dafür vorgesehenen Instrument des Weißbuchs mittel- oder langfristige Perspektiven vorgestellt zu haben.

Im Süden und Osten Afghanistans mag es ja so etwas wie Krieg geben, aber unsere Soldaten sind weit davon entfernt. Das Parlament, soll dies wohl bedeuten, brauche sich keine Sorgen zu machen, dass Angehörige der Bundeswehr von diesen »sicherheitsrelevanten Vorfällen« betroffen sein könnten. Außerdem ist das eingebaute Selbstlob unverkennbar: Im Norden, dort, wo die guten Deutschen sind, passiert sehr viel weniger als im Süden und Osten, wo die Amerikaner das Sagen haben. Unser Vorgehen, die Präsenz der Bundeswehr ist nicht das Problem.

Unumstritten ist seitdem jedenfalls, dass deutsche Soldaten in solchen Lagern eingesetzt wurden. Und mit dem Mandat dürfte dies sogar konform gehen. Die Äußerung Roths zeigt, mit welchen Illusionen führende politische Akteure in Deutschland Einsätze der Bundeswehr betrachten. Gab es nicht schon seit 2002 seriös anmutende Medienberichte über die Zustände in den von den US-Streitkräften betriebenen Lagern für von ihnen als »feindliche Kämpfer« oder Terroristen identifizierte Gefangene? Und wie kann man darüber ernsthaft entsetzt sein, dass sich KSK-Soldaten in solchen US-Lagern aufhalten, wenn man ihnen zuvor mit dem OEF-Beschluss den Auftrag erteilt hat, Gefangene zu machen?

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